Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) hat am 14. Dezember erstmals den Doppelhaushalt 2024/2025 beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) hat am 14. Dezember erstmals den Doppelhaushalt beschlossen. Die Haushaltssatzung umfasst die Haushaltsjahre 2024 und 2025. Bürgermeister Jens Richter freut sich über den Zuspruch durch die Stadtverordnetenversammlung: „Für uns bedeutet der Beschluss eine langfristige und verbindliche Planung, um eine fortwährende, sichtbare und nachhaltige Entwicklung der Stadt verlässlich voranzutreiben – nicht zuletzt auch dank der soliden Finanzsituation.“
Trotz des reduzierten finanziellen Spielraums kann die Stadt auch in den kommenden Jahren zahlreiche Vorhaben umsetzen, kulturelle Highlights setzen und die städtische Infrastruktur gezielt weiterentwickeln.
Es wurden ausreichend Mittel für das anstehende Doppeljubiläum 2025/2026 — anlässlich der Feierlichkeiten 875 Jahre Lübben sowie 350. Paul-Gerhardt-Gedenkjahr — bereitgestellt werden. Ziel ist es, gemeinsam mit den Bürger*innen der Stadt sowie Gästen die Anlässe in einem würdigen Rahmen zu begehen und nachhaltig das Miteinander zu fördern.
Auch die Inbetriebnahme des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) wird weiterhin vorangetrieben. Die Stadt hält für die städtische Gesellschaft Mittel in Gesamthöhe von 1,6 Mio. EUR bereit, um im Bedarfsfall finanziell unterstützen zu können. Es gilt 2024, die bereits erfolgte Gründung des MVZ in die praktische Inbetriebnahme mit Ärzt*innen zu überführen. Die Gewährleistung finanzieller Unterstützung kann hierbei ein wichtiger Bestandteil sein, damit Bürger*innen die Möglichkeit der medizinischen Versorgung vor Ort (weiter-hin) in Anspruch nehmen können.
Eine Neuerung enthält der vorliegende Doppelhaushalt hinsichtlich des Straßenbaus. Es wurden erstmals Mittel für die Errichtung von Straßen im Zuge des sogenannten „Bernauer Modells“ vorgesehen. Hierbei handelt es sich um eine kommunalrechtliche Sonderform der Straßenunterhaltung, welche keine Erschließung darstellt, sondern eine merklich kostengünstigere Übergangslösung in Form eines Deckenauftrags, der sowohl den städtischen Haushalt als auch die Anwohner*innen entlastet.
Die Stadt investiert weiterhin in die Infrastruktur der Kinderbetreuung. Ein wesentlicher Baustein ist hier die Realisierung der Dreizügigkeit der Liuba-Grundschule. Zugleich werden die Planungen für die Kernsanierung und Erweiterung der sportbetonten Grundschule in der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße vorangetrieben.
Für eine erhöhte Sicherheit der Bürger*innen soll die geplante Lichtsignalanlage in der Parkstraße sorgen. Auf diese Weise sollen vorrangig die Bewohner*innen der K&S Seniorenresidenz die Möglichkeit der sicheren Straßenüberquerung erhalten.
Auch die Erneuerung der Brücke „Spreelagune“ ist im Haushaltsplan finanziell hinterlegt. Somit ist auch hier die Voraussetzung geschaffen, die sowohl für Gäste als auch Einheimische wichtige Verbindung zwischen der Schlossinsel und dem Stadtteil Steinkirchen wiederherzustellen.
Eine detaillierte Aufzählung aller der im Haushalt befindlichen Vorhaben findet sich in der „Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024/2025“:
